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Produktcode: MR-2026-5-223
Fundstelle: MR 2026 Heft 5, 223 - 234
Autor: Philip Jakober
Titel: Asymmetrische Harmonisierung im Designrecht – Unionsdesign und nationales Designrecht nach der EU-Designrechts-Novelle 2024
Beschreibung:
I .Einführung
A. Ziele der EU-Designrechts-Novelle 2024
B. Regelungsbereiche und Rechtsakte
C. Koexistenz und Darstellungsweise
D. Zeitliche Wirkung
II. Formelle Anpassungen und Neuerungen
A. Terminologie
B. Eintragungssymbol „D“ im Kreis
III. Novellierung des materiellen Designrechts
A. Erweiterung des „Design“-Begriffs
B. Erweiterung des „Erzeugnis“-Begriffs
C. Erweiterung des Schutzumfangs
D. Schutzausschlussgründe
E. Nichtigkeitsgründe
F. Schrankenbestimmungen
G. Reparaturklausel
H. Vorbenutzungsrecht
I. Verhältnis zu anderen Schutzrechten, insbesondere zum Urheberrecht
IV. Novellierung des Verfahrensrechts
A. Überblick und Zielsetzung
B. Änderungen im Rahmen der Anmeldung
C. Änderungen bei den Gebühren
D. Änderungen im Rahmen des Design-Verfahrens
V. Fazit
Kategorie: Designrecht
Preis: EUR 11.00 (Nettopreis EUR 10.00 zzgl. 10.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 0257-3822 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDFMR
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