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Produktcode: MRInt-2023-1-18
Fundstelle: MR-Int 2023 Heft 1, 18 - 23
Autor: Entscheidung
Titel: Haftung der Vermittler (hier: Online-Verkaufsplattformen) für Markenrechtsverletzungen Dritter – hybride Plattformen
Beschreibung: In den verbundenen Rechtssachen C-148/21 und C-184/21 geht es um die Auslegung des Begriffs „Benutzung“ einer Marke iSd Art 9 Abs 2 lit a UMV-Verordnung 2017/1001 im Kontext einer Online-Verkaufsplattform (Amazon), auf der Drittanbieter nachgeahmte Ware anbieten und bei deren Vermarktung, Lagerung und Versand die Verkaufsplattform mitwirkt. Der EuGH präzisiert die Grundsätze für die markenrechtliche Haftung von im Internet agierenden Vermittlern. Wann kann dem Betreiber der Plattform die eingreifende Benutzung der Marke durch den Anbieter zugerechnet werden?
Entscheidungen: EuGH 22.12.2022, verb Rs C-148/21, C-184/21 – Christian Louboutin gegen Amazon
Kategorie: Markenrecht (EU)
Preis: EUR 5.50 (Nettopreis EUR 5.00 zzgl. 10.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 1817-8456 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDF
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