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Produktcode: MR-2022-5-246
Fundstelle: MR 2022 Heft 5, 246 - 249
Autor: Entscheidung
Titel: Personennamen als Markenbestandteil – Unterscheidungskraft
Beschreibung: Antrag auf Eintragung der Wortbildmarken "Hugo Portisch Journalistinnen-Preis" und der Wortmarke Hugo Portisch Preis in bestimmten Dienstklassen - Ablehnung bezüglich der Waren und Dienstleistungen, die mit Journalismus im Zusammenhang stehen - Personennamen fehlt die Unterscheidungskraft insoweit, als sie zugleich Sachangaben für bestimmte Waren und Dienstleistungen sind, also die Berühmtheit des Namens gerade auf dem betreffenden Sachgebiet liegt - beschreibende Zeichen   
Normen: § 4 MSchG
Entscheidungen: OGH 30.06.2022, 4 Ob 39/22x - Hugo Portisch
Kategorie: Markenrecht (Ö)
Preis: EUR 5.50 (Nettopreis EUR 5.00 zzgl. 10.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 0257-3822 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDF
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