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Produktcode: MR-2021-3-156
Fundstelle: MR 2021 Heft 3, 156 - 159
Autor: Entscheidung
Titel: Nutzung fremder Wort-Bild-Marken in einer Kundenbindungs-App
Beschreibung:
Die Beklagte betreibt eine Smartphone-App, in der
Nutzer ihre Kundenkarten verschiedener Anbieter speichern und verwalten und über ihr Smartphone verwenden können - die Software dient als Zubehör zu Kundenkarten und Bonusprogrammen
vieler anderer Unternehmen - zur Auswahl der vom Nutzer anzulegenden Kundenkarten verwendet die Beklagte in der App eine Auflistung der verfügbaren Unternehmen, die in der Regel
unter Abbildung ihrer Marke dargestellt werden:
Klägerin verlangt Unterlassung der Verwendung der Marke des Jö-Bonusclubs in der App - Zulässigkeit des verweisenden Markengebrauchs als erforderliche Bestimmungsangabe - fair use
Normen: § 10 Abs 3 MSchG
Entscheidungen: OGH 22.12.2020, 4 Ob 205/20f - Jö-Bonusclub-App
Kategorie: Markenrecht (Österreich; EU)
Preis: EUR 5.50 (Nettopreis EUR 5.00 zzgl. 10.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 0257-3822 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDF
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