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Produktcode: MRInt-2021-1-35
Fundstelle: MR-Int 2021 Heft 1, 35 - 36
Autor: Entscheidung (Zusammenfassung)
Titel: Eignung werblicher Slogans zur Eintragung als Unionsmarke
Beschreibung: Unionsmarkenanmeldung; Anmeldung des Slogans "It's like milk but made for humans" als Unionsmarke; Anmelder ist der Produzent veganer Getränke (haferbasierte Lebensmittel) Oatly AB (Schweden); teilweise Ablehnung der Registrierung durch die EUIPO; der EuG gibt der Klage des Anmelders auf vollständige Anmeldung für die beantragten Klassen statt: werbliche Konnotation eines Werbeslogans; kein Ausschließungsgrund für Markenanmeldung; ein Werbeslogan muss nicht besonders kreativ sein, um für eine Registrierung in Frage zu kommen; es gelten für die Unterscheidungskraft keine anderen Maßstäbe als für sonstige Wortzeichen  
Normen: Art 7 Abs 1 Buchstabe b UMV
Entscheidungen: Europäisches Gericht (EuG), Zweite Kammer, 20.01.2021, T-253/20, Oatly AB gg EUIPO – „It’s like milk but made for humans“
Kategorie: Markenrecht (EU); Unionsmarkenrecht
Preis: EUR 7.70 (Nettopreis EUR 7.00 zzgl. 10.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 1817-8456 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDF
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