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Produktcode: | MRInt-2018-1-3 |
Fundstelle: | MR-Int 2018 Heft 1, 3 - 6 |
Autor: | Clemens Thiele |
Titel: | Der Schutzausschließungsgrund der technischen Bedingtheit im Unionsdesignrecht |
Beschreibung: | Clemens Thiele analysiert die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache DOCERAM/CeramTec. Für die Beurteilung der technischen Bedingtheit als Ausschlussgrund für ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster kommt es nicht auf das Bestehen alternativer Gestaltungen an, sondern ist vielmehr zu prüfen, ob die technische Funktion der einzige Faktor bei Festlegung der Erscheinungsmerkmale gewesen ist? Dabei sind die Erwägungsgründe beim Produktdesign möglichst umfassend zu berücksichtigen - Maßstab des informierten Benutzers - Konsequenzen für die Designpraxis |
Kategorie: | Designrecht (EU); Geschmacksmusterrecht (EU) |
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Preis: | EUR 7.20 (Nettopreis EUR 6.00 zzgl. 20.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten |
ISBN: | 1817-8456 (MuR Wien) |
Typ: | Artikel |
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