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Produktcode: MR-2018-1-29
Fundstelle: MR 2018 Heft 1, 29 - 34
Autor: Entscheidung
Titel: Kurzberichterstattung gem § 5 FERG auf einem Online-Videoportal
Beschreibung: Berichte über die FIFA-Fußballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien - die Beklagte betreibt ein Web-TV-Programm in Österreich - zusätzlich auch ein lineares Rundfunkprogramm über das IP-TV-Netz der A1 - der ORF räumte der Beklagten ein Kurzberichterstattungsrecht über die FIFA-Spiele gemäß § 5 Fernseh-Exklusivrechtegesetz – FERG ein (Höchstdauer der Kurzberichterstattung von 90 Sekunden pro Spiel) - Überschreitungen der Grenzen - Verletzung der beruflichen Sorgfaltspflicht - die Beklagte habe dadurch, dass sie Spielzusammenfassungen von über 90 Sekunden Dauer veröffentlichte, in fremde Urheberrechte an Filmwerken der FIFA eingegriffen, ohne dass sie in vertretbarer Weise der Ansicht sein konnte, dass diese Nutzung urheberrechtlich geschützter Filmwerke durch ihre Vereinbarung mit dem ORF auch ohne Zustimmung des Urhebers zulässig sei - insoweit liege daher ein unlauteres Verhalten vor, das auch geeignet sei, den Wettbewerb zu beeinflussen.
Normen: § 1 UWG; § 2 UWG; § 25 UWG; § 5 Fernseh-Exklusivrechtegesetz (FERG); § 2 Z 17 AMD-G; § 4 UrhG
Entscheidungen: OGH 21.12.2017, 4 Ob 96/17x – Fußball-WM-Videos
Kategorie: Wettbewerbsrecht (Ö); Rundfunkrecht (Ö/EU)
Preis: EUR 4.80 (Nettopreis EUR 4.00 zzgl. 20.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 0257-3822 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDF
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