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Produktcode: MR-2018-1-4
Fundstelle: MR 2018 Heft 1, 4 - 7
Autor: Entscheidung
Titel: Verhetzung auf Facebook als Dauerdelikt
Beschreibung: Die Verhetzung nach § 283 Abs 1 (und
Abs 2; sowie auch Abs 4) StGB ist in den Fällen einer über den ersten Veröffentlichungszeitpunkt hinausreichenden Publizität (Zugänglichbleiben einer Äußerung im Internet) ein Dauerdelikt - dieses Delikt wird daher in einem (elektronischen)
Medium solange verwirklicht, als es dort abrufbar ist - Verjährungsfrist beginnt bei einer Veröffentlichung in einem Medium aber dennoch mit der Veröffentlichung zu laufen (§ 32 MedienG).
Normen: § 58 StGB; § 31 StGB; § 283 StGB; § 1 Abs 1 Z 5a lit b MedienG; § 32 MedienG
Entscheidungen: OGH 22.11.2017, 15 Os 129/17k (15 Os 130/17g)
Kategorie: Medienrecht (Österreich)
Preis: EUR 4.80 (Nettopreis EUR 4.00 zzgl. 20.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 0257-3822 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDFMR
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