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Produktcode: MR-2017-2-93
Fundstelle: MR 2017 Heft 2, 93 - 97
Autor: Entscheidung (Anm. G. Bruckmüller)
Titel: Schutz der bekannten Marke ("Schärdinger Hex")
Beschreibung: Die Marke "Schärdinger" gibt der gleichnamigen Molkerei keinen Anspruch auf Unterlassung der Verwendung der Marke "Schärdinger Hex" durch ein ebenfalls in Schärding ansässiges Unternehmen für den Vertrieb von Limonadegetränken - Voraussetzungen der Übernahme von in einer Marke enthaltenen geografischen Angaben durch Dritte - Unlauterkeit der Übernahme
Normen: § 10 MSchG; Art 9 Abs 2 lit c UMV
Entscheidungen: OGH 24.01.2017, 4 Ob 222/16z - Schärdinger
Kategorie: Markenrecht (Österreich/EU); Kennzeichenrecht
Preis: EUR 7.20 (Nettopreis EUR 6.00 zzgl. 20.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 0257-3822 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDF
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