|
Produktcode: | MR-2017-2-66 |
Fundstelle: | MR 2017 Heft 2, 66 - 75 |
Autor: | Entscheidung (Anm. M. Walter) |
Titel: | Speichermedienvergütung |
Beschreibung: | Anknüpfung der Speichermedienvergütung an die erste Handelsstufe ist sachlich gerechtfertigt - an private Endnutzer braucht keine Rückerstattung der Speichermedienvergütung für den Fall der ausschließlichen Speicherung nicht geschützter Inhalte zu erfolgen - für die Vervielfältigung mit Hilfe rechtswidriger Vorlagen ist kein gerechter Ausgleich zu leisten, was sich auf die Höhe der Vergütung auswirkt - die Zahlungspflicht der Speichermedienvergütung scheidet für Lieferungen an juristische Personen und an solche natürlichen Personen, die - für den Händler erkennbar - als Endnutzer für kommerzielle Zwecke bestellt haben, aus - das österreichische System der Vorabfreistellung sowie die Abwicklung der Rückerstattung (§ 42b Abs 6) reichen aus rechtlicher und tatsächlicher Sicht zur Anknüpfung an die erste Handelsstufe aus und sind unionsrechtskonform - die mittelbare Verteilung der Speichermedienvergütung im Weg sozialer und kultureller Einrichtungen ist zulässig, wenn sie den Berechtigten zukommt und nicht diskriminierend erfolgt |
Normen: | § 42 UrhG; § 42b UrhG; § 13 VerwGesG 2006; § 33 VerwGesG 2016; Art 5 Abs 2 lit b Info-RL; Art 13 InfoRL; §§ 6 - 8 ABGB |
Entscheidungen: | OGH 21.02.2017, 4 Ob 62/16w - Austro Mechana/Amazon Gesellschaft IV |
Kategorie: | Urheberrecht (Österreich/EU) |
| |
Preis: | EUR 7.20 (Nettopreis EUR 6.00 zzgl. 20.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten |
ISBN: | 0257-3822 (MuR Wien) |
Typ: | Artikel |
| |
|
| |