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Produktcode: MRInt-2016-4-173
Fundstelle: MR-Int 2016 Heft 4, 173 - 180
Autor: Clemens Thiele
Titel: Der Schutzausschließungsgrund der Ordnungs- oder Sittenwidrigkeit im Unionsdesignrecht
Beschreibung: Neben den positiven Tatbestandsmerkmalen Erzeugnis, Neuheit, Eigenart und Eintragung im Musterregister stellt das Fehlen von öffentlicher Ordnungs- oder Sittenwidrigkeit gem Art 9 GGV das einzige negative Tatbestandmerkmal für den Designschutz im Gemeinschaftsgeschmacks-musterrecht dar. Ausgehend von den internationalen Vorgaben werden der Begriff der öffentlichen Ordnung sowie jener der guten Sitten anhand
des Normzwecks definiert: verbotene Produkte - rassistische Symbole - harte Pornografie. Verfahrensrechtliche Aspekte runden das Thema ab.
Kategorie: Designrecht (Internation; EU); Geschmacksmusterrecht (Internat.; EU)
Preis: EUR 7.20 (Nettopreis EUR 6.00 zzgl. 20.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 1817-8456 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDF
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