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Produktcode: MRInt-2016-3-99
Fundstelle: MR-Int 2016 Heft 3, 99 - 107
Autor: Entscheidung (Anm. Simon Apel)
Titel: Digitales Verleihen von E-Books durch öffentliche Bibliotheken
Beschreibung: Das Verbreitungsrecht und das Vermietrecht beziehen sich nur auf (körperliche) Vervielfältigungsstücke, nicht aber auf digitale Kopien - das Verleihen digitaler Kopien kann dagegen vom Verleihrecht umfasst sein, wenn - wie hier - digitale Kopien eines E-Books vom Server einer öffentlich zugänglichen Bibliothek ausgehend dem Nutzer durch die Möglichkeit des Herunterladens zur Verfügung gestellt werden, und zwar in einer einzigen Kopie und bloß auf Dauer des Verleihens, wenn die heruntergeladene Kopie nach Ablauf der Verleihdauer nicht mehr benutzt werden kann, und jeweils nur ein einziger Nutzer (gleichzeitig) diese Möglichkeit erhält - Ausnahme des Art 5 Info-RL - rechtmäßige Quelle als Voraussetzung - digitale Erschöpfung
Normen: Art 1 Abs 1 Vermiet- und Verlei-RL; Art 2 Abs 1 lit b Vermiet- und Verleih-RL; Art 6 Abs 1 Vermiet- und Verleih-RL; Art 4 Abs 2 Info-RL; Art 6 und 7 WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT)
Entscheidungen: EuGH 10.11.2016, C-174/15, Stichting Leenrecht/Vereniging Openbare Bibliotheken; Vorabentscheidungsersuchen der Rechtbank Den Haag
Kategorie: Urheberrecht (EU)
Preis: EUR 7.20 (Nettopreis EUR 6.00 zzgl. 20.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 1817-8456 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDF
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