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Produktcode: | MRInt-2016-1-9 |
Fundstelle: | MR-Int 2016 Heft 1, 9 - 14 |
Autor: | Paul Fischer |
Titel: | Die "Sozialen und Kulturellen Einrichtungen" der Verwertungsgesellschaften und die Privatkopiervergütung - Ein Rechtsvergleich vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils Amazon und des österreichischen Verwertungsgesellschaftenrechts |
Beschreibung: | Der EuGH hat in der Rs. Amazon (C-521/11) über die Zulässigkeit der Verteilung der Hälfte der österreichischen Leerkassettenvergütung an Soziale und Kulturelle Einrichtungen („SKE“) befunden. Als Zulässigkeitskriterium hat er formuliert, dass deren Funktionsweise nicht-diskriminierend sein müsse, d.h. dass die Mittel aus den SKE nur an Rechteinhaber zugeführt und nicht diskriminierend aufgrund der Staatsangehörigkeit der Rechteinhaber verteilt werden dürfen. Das Gebot der nicht-diskriminierenden Verteilung der SKE-Mittel iSd Europarechts wirft eine Reihe von Fragen auf, denen im vorliegenden Beitrag nachgegangen wird: Verteilungsgrundsätze für die SKE-Mittel, am Beispiel der österreichischen Rechtslage - Funktionen der SKE - Rechtsvergleich der SKE in Europa - SKE-Abzug als Völkergewohnheitsrecht - Vereinbarkeit mit Unionsrecht |
Kategorie: | Urheberrecht (EU; Österreich) |
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Preis: | EUR 7.20 (Nettopreis EUR 6.00 zzgl. 20.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten |
ISBN: | 1817-8456 (MuR Wien) |
Typ: | Artikel |
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