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Produktcode: MR-2015-3-137
Fundstelle: MR 2015 Heft 3, 137 - 139
Autor: Entscheidung
Titel: Auskunft über die Identität eines Posters - Redaktionsgeheimnis
Beschreibung: Begehren des durch ein Posting Beleidigten gegen den Websitebetreiber auf Bekanntgabe des Namens, der Adresse und der E-Mailadresse des Posters - Verlag als Websitebetreiber beruft sich dagegen auf das Redaktionsgeheimnis (§ 31 MedienG) - keine ausreichende Kontrolle durch den Websitebetreiber vor der Veröffentlichung der Postings, um einen redaktionellen Zusammenhang bejahen zu können - automatisierte Kontrolle durch Computerprogramm reicht insoweit nicht aus - Glaubhaftmachung des rechtlichen Interesses an der Bekanntgabe der Identität
Normen: § 31 MedienG; § 16 Abs 1 ECG; § 18 Abs 4 ECG
Entscheidungen: OGH 19.02.2015, 6 Ob 145/14p - Automatische Posting-Kontrolle/Foromat
Kategorie: Persönlichkeitsschutz (Österreich); E-Commerce-Recht
Preis: EUR 4.80 (Nettopreis EUR 4.00 zzgl. 20.00 % USt.) und zzgl. Versandkosten
ISBN: 0257-3822 (MuR Wien)
Typ: Artikel PDF
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