Beschreibung: | Der Kommentar zum Patentrecht mit einer ausführlichen Entscheidungssammlung, Wien, Erscheinungsjahr: 2009, von FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller, LL.M. (LSE, London), Rechtsanwalt und Partner in Linz, Professor für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich. Das Werk zeichnet sich durch die ausführliche, praxisbezogene Kommentierung des österreichischen Patentgesetzes sowie des Gebrauchsmustergesetzes („kleines Patent“), des Patentverträge-Einführungsgesetzes und der Regelungen zu den Schutzzertifikaten für Arzneimittel bzw für Pflanzenschutzmittel aus. Im Anhang sind die Patentamtsverordnung sowie die Prüfrichtlinien des ÖPA zum Patent, Gebrauchsmuster und zur Software abgedruckt. Die Judikatur ist jeweils in Leitsatzform zusammengestellt, wobei neben der aktuellen Rechtsprechung der nationalen Spruchkörper zum Erfindungsrecht (insb OPM, NA und OGH) auch auf einschlägige Leitentscheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert wird. An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert. Der Preis (EUR 48,00 exkl. MWSt.) umfasst eine einjährige Nutzung durch 1 - 5 Personen; Fortsetzungsjahr: 50 % des Grundpreises. |